„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern.“ So lautet Art. 5 unseres Grundgesetzes.

Das bedeutet, du darfst deine Meinung aufschreiben, als Bild oder Video abbilden oder frei aussprechen. Und du darfst dich aus allen allgemein zugänglichen Quellen informieren.

Außerdem ist die Zensur in Deutschland verboten. Das bedeutet, dass niemand dem Staat seine Texte, Bilder und Videos, die er gerne veröffentlichen möchte, zur Kontrolle vorlegen muss.

Meinungsfreiheit ist allerdings nicht unbegrenzt. Sie gilt nur, solange sie nicht von anderen Gesetzen beschränkt wird. Deine Meinungsfreiheit hört also da auf, wo sie die Rechte von anderen verletzt.

Wenn zum Beispiel jemand in seiner persönlichen Ehre verletzt wird, kann die Meinungsfreiheit begrenzt werden. Außerdem wird die Meinungsfreiheit auch zum Schutz von Kindern  und Jugendlichen oft eingeschränkt, wie z.B. durch das Jugendschutzgesetz oder die Altersfreigaben bei bestimmten Medien. Gewaltverherrlichende Inhalte sollen Kindern und Jugendlichen nicht zugänglich sein, um sie zu schützen. Daran müssen sich auch Radiosender und Filmanbieter halten.

Jedes Land hat eine Verfassung, in der die Rechte der Bürger festgelegt sind. Damit ist die Verfassung eine Sammlung der wichtigsten Gesetze des Staates. In Deutschland ist das unser Grundgesetz. Es besagt, dass alle Menschen, die in Deutschland leben, vor dem Gesetz gleich sind, der Staat die Menschenrechte immer beachten muss und dass wir in einem freien, demokratischen Rechtsstaat leben.

Es gibt Dinge, die man in Deutschland nicht sagen oder verbreiten darf. Dazu gehören in erster Linie Dinge, die gegen das Grundgesetz verstoßen. Das nennt sich dann „verfassungswidrig“. Für dich ist wichtig zu wissen, welche Inhalte dazugehören, damit du nicht aus Versehen eine Straftat begehst, indem du zum Beispiel eine Website mit solchen Inhalten auf Facebook teilst oder ähnliches. Schriften, Bilder, Musik oder oder Symbole von verfassungswidrigen Organisationen als Schriften oder im Internet zu verbreiten ist in Deutschland verboten.

Beispielsweise darfst du kein ein Hakenkreuz verwenden oder Grüße wie das „Heil Hitler!“ benutzen. Neonazis benutzen auch gerne leicht veränderte Formen des Hakenkreuzes, z.B. das gespiegelte Hakenkreuz. Diese Versionen des Hakenkreuzes sind aber dem Original zum Verwechseln. Darum fallen auch sie unter das Verbot und können bestraft werden.

Wenn so etwas passiert kommt es nicht darauf an, ob du wirklich versuchst gegen die Verfassung zu arbeiten. Es reicht, dass die Verfassung durch das Verwenden solcher Symbole in einer sogenannten “abstrakten” Gefahr ist. Die Strafe für diese Vergehen kann aus einer Geldstrafe oder Gefängnis von bis zu drei Jahren bestehen.

Verfassungswidrige Organisationen

Zu den verfassungswidrigen Organisationen gehören in erster Linie die Nationalsozialistische Partei Deutschlands (Nazis), sowie andere rechtsextremistische Organisationen, die das Gedankengut der Nazis weiterverbreiten. Aber auch einige linksextremistische Organisationen sind in Deutschland verboten, sofern sie sich gegen die Demokratie aussprechen.